„..Im amerikanischen Magazin „The Atlantic“ forderte Yoni Appelbaum ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump und sorgte damit für Aufsehen. Ein Verfahren sei jetzt, zur Mitte der Amtszeit, überfällig, um Amerikas Demokratie zu schützen, findet der Harvard-Dozent. Ein Interview…“

https://www.faz.net/aktuell/politik/trumps-praesidentschaft/atlantic-autor-ueber-trump-mit-jedem-tag-laenger-im-amt-richtet-er-schaden-an-15997445.html

“..Eure Heimat ist unser Albtraum..“ Aydemir, Fatma Herausgegeben von Aydemir, Fatma; Yaghoobifarah, Hengameh 

https://deralex.buchkatalog.de/webapp/wcs/stores/servlet//Product/3000001628269/63763/10002/-3/Buecher_Sachbuecher//Eure-Heimat-ist-unser-Albtraum/4099276460822241391/%204099276460822241224/%204099276460822241224

“..Dieses Buch ist ein Manifest gegen Heimat – einem völkisch verklärten Konzept, gegen dessen Normalisierung sich 14 deutschsprachige Autor_innen wehren. Zum einjährigen Bestehen des sogenannten „Heimatministeriums“ sammeln Fatma Aydemir und Hengameh Yaghoobifarah schonungslose Perspektiven auf eine rassistische und antisemitische Gesellschaft. In persönlichen Essays geben sie Einblick in ihren Alltag und halten Deutschland den Spiegel vor: einem Land, das sich als vorbildliche Demokratie begreift und gleichzeitig einen Teil seiner Mitglieder als „anders“ markiert, kaum schützt oder wertschätzt..“

“DDR Deutschland“ “…Opfer zweiter Klasse…“

https://hubertus-knabe.de/opfer-zweiter-klasse/

“…Mit der Diktatur in der DDR ist Deutschland ziemlich nachsichtig umgegangen. Während viele Verfolgte bis heute unter den Folgen von Haft und Unterdrückung leiden, genießen Zehntausende Ex-Funktionäre unbeschwert ihren Lebensabend. Nicht einmal die Symbole der SED-Diktatur wurden nach der Wiedervereinigung verboten. Warum? Teil 2 des Rückblicks auf Deutschlands Umgang mit den Insignien des DDR-Regimes…“

Von Hubertus Knabe

Dank an Hubertus Knabe für solch exzellente Artikel 🌻

“..Concordia-Preise an Christoph Zotter und „Europe’s Far Right“ ..“

https://mobil.derstandard.at/2000100175244/Concordia-Preise-an-Christoph-Zotter-und-Europes-Far-Right?ref=rss

“..Aufstieg und Strategien der Rechtspopulisten

Journalisten aus sechs europäischen Ländern schlossen sich im vergangenen Jahr zu dem Netzwerk „Europe’s Far Right“ zusammen, um länderübergreifend über den Aufstieg und die Strategien der Rechtspopulisten zu berichten. Zu den Mitgliedern zählen unter anderem die Tageszeitung „Liberation“ aus Paris, die Wochenzeitung „Internazionale“ aus Rom, die Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“ aus Warschau, die Wochenzeitung „Falter“ aus Wien und die Tageszeitung „taz“ aus Berlin. „Das Bündeln der Kräfte über Grenzen hinweg ist im Sinne des Concordia-Preises für Pressefreiheit journalistisch und verlegerisch vorbildhaft“, erklärte die Jury. Mit der Auszeichnung des Recherchenetzwerks zeige die Concordia ihre Solidarität im Kampf für Presse- und Meinungsfreiheit…“

…Reden europäischer Populisten vorgetragen von exzellenten Schauspielerinnen des Burgtheaters in Wien

https://theaterton.at/s/6mcthDnNYuNWjyt

Mund auf gegen #Rechtspopulismus und #Rassismus in #Europa ❗

Twitter : @Burgtheater

dass man das herunterladen kann find ich sehr gut und als ganz besonders ☝

Dank an das Burgtheater

„..Verkehrsbehindernde Demonstrationen..“

https://www.oeamtc.at/mitgliedschaft/leistungen/konsumentenschutz-mitgliederinteressen/verkehrsbehindernde-demonstrationen-18330605

„..Demonstrationen kollidieren oft mit Mobilitätsinteressen, dürfen aber nur unter ganz bestimmten Bedingungen untersagt werden..“

„..Die Rechtslage

Wenn Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs gefährdet sind, muss die Behörde den Veranstaltern der Demonstration vorschlagen, die Versammlung zu verlegen. Weigern sich die Veranstalter, ist die Demonstration zu untersagen (siehe Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs zu einer Blockade der Brenner Autobahn 1990)…“

ich frage mich ernsthaft, wessen Interessen der @OEAMTC vertritt und ob dieser Automobilklub dem Innenministerium unterstellt ist ❔

Mitgliederwerbung schaut völlig anders aus ☝️❗

MAUTHAUSEN KOMITEE

https://www.mkoe.at/

Mauthausen Komitee

“..Die Überlebenden des KZ-Mauthausen und der Nebenlager wurden Anfang Mai 1945 von US-Truppen befreit. Es ist dies ein Anlass zum Gedenken an die Opfer des nationalsozialistischen Terrors und eine Kundgebung gegen jede Art von Intoleranz und Diktatur, gegen Fremdenhass und Antisemitismus, eine Gedenkstunde der Solidarität mit den Opfern von gestern und heute. Die Gedenk- und Befreiungsfeiern in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen und an Orten der ehemaligen Außenlager werden seit 1946 von den Überlebenden bzw. deren Verbänden organisiert und durchgeführt. Als Nachfolgeorganisation der Österreichischen Lagergemeinschaft Mauthausen (ÖLM) hat das Mauthausen Komitee Österreich(MKÖ) diese Aufgabe übernommen und organisiert gemeinsam mit seiner Partnerorganisation Comité International de Mauthausen und weiteren Organisationen die gesamten Gedenkfeiern anlässlich der Wiederkehr der Befreiung des KZ-Mauthausen und seiner 49 Außenlager. Diese Feiern werden in einer Vielzahl von Orten ehemaliger Außenlager veranstaltet und finden ihren Höhepunkt in der Internationalen Gedenkfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen. Jährlich nehmen daran zwischen 10.000 und 25.000 Menschen Europa und anderen Ländern teil. Damit ist die Gedenkfeier in Mauthausen die größte weltweit. Nachdem weit über 90 Prozent der Opfer weder Deutsche noch Österreicher waren, hat für uns das Gedenken an die Opfer des Konzentrationslagers Mauthausen und seiner Außenlager einen internationalen Stellenwert.

Neben der Befreiungsfeier in Mauthausen gibt es jedes Jahr eine Vielzahl von Gedenkveranstaltungen an Orten ehemaliger Außenlager des KZ-Mauthausen und anderen Orten nationalsozialistischen Terrors. In Summe fanden im Jahr 2018 mehr als 90 Gedenkveranstaltungen österreichweit statt! Der Großteil dieser Veranstaltungen wird von lokalen Vereinen und Initiativen in enger Zusammenarbeit mit dem Mauthausen Komitee Österreich (MKÖ) organisiert. In Summe werden die vom Mauthausen Komitee organisierten Gedenk- und Befreiungsfeiernund von über 48.000 Menschen. besucht, und eEs wird damit ein beeindruckendes Zeichen für ein „Niemals wieder“ gesetzt. Besonders die regionale Streuung der Gedenk- und Kulturveranstaltungen ist geeignet, das umfassende System des KZ-Mauthausen zu verdeutlichen und die Fokussierung von Mauthausen allein wegzunehmen. Gerade die Geschichte der Außenlager ist auf engste verknüpft mit der europäischen Geschichte – in diesen Außenlagern wurden Tausende Menschen in der Zwangsarbeit für die Nazi-Rüstungsindustrie zu Tode gequält…“

https://www.mkoe.at/rechtsextremismus

Rechtsextremismus

Broschüre „Einzelfälle und Serientäter“

“..Vor der letzten Nationalratswahl in Österreich (Oktober 2017) hat das Mauthausen Komitee für einen Zeitraum von rund viereinhalb Jahren insgesamt 68 rechtsextreme Aktivitäten von FPÖ-Politikern dargestellt. Die Dokumentation „Lauter Einzelfälle?“ fand ein enormes Medienecho und führte zu einer breiten Debatte. Die Bezeichnung „Einzelfälle“ für die dauernden demokratiefeindlichen Umtriebe der FPÖ ist seither allgemein gebräuchlich.

Das Mauthausen Komitee ist nun den Einzelfällen seit der Nationalratswahl nachgegangen. Immerhin wurde die FPÖ im Dezember 2017 Regierungspartei. Nimmt sie ihre diesbezügliche Verantwortung wahr? Hat sie sich gemäßigt? Ist die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten in ihren Reihen gesunken? Hat sich zumindest die Parteispitze vom Rechtsextremismus befreit? Und bekämpft sie wirklich den Antisemitismus?

Das Fazit aus den „Einzelfällen“:

  • Die Zahl der rechtsextremen Aktivitäten von FPÖ-Politikern hat stark zugenommen. Für die rund viereinhalb Jahre vor der Nationalratswahl konnte das Mauthausen Komitee insgesamt 68 Einzelfälle einwandfrei dokumentieren. Für das gute halbe Jahr seither waren es 38. Von einer Mäßigung der FPÖ als Regierungspartei kann also keine Rede sein – im Gegenteil.
  • Auch die neuen Einzelfälle kommen auf allen Ebenen der FPÖ vor. Acht von 38 sind Mitgliedern der Parteispitze bzw. Mitgliedern der Bundesregierung zuzuordnen, vier weitere engen Mitarbeitern von FPÖ-Ministern.
  • Der Antisemitismus in der FPÖ tritt wieder wesentlich offener zutage. 14 neue Einzelfälle haben antisemitische Bezüge, darunter die Liederbuch-Affären, die Übernahme der gegen George Soros gerichteten Verschwörungstheorie durch Johann Gudenus und Heinz-Christian Strache sowie die Förderung von Medien mit antisemitischen Inhalten.
  • Die FPÖ zeigt weiterhin eine starke Nähe zur NS-Ideologie. 15 neue Einzelfälle haben nationalsozialistische oder neonazistische Bezüge.
  • Die FPÖ hetzt weiterhin gegen Flüchtlinge und Minderheiten.19 neue Einzelfälle haben entsprechende Bezüge.
  • Die FPÖ arbeitet weiterhin eng mit rechtsextremen Kräften im In- und Ausland zusammen. So gehören viele und gerade führende FPÖ-Politiker rechtsextremen Burschenschaften an. Beste Kontakte bestehen auch zu den „Identitären“, gegen deren Führungsriege im Mai 2018 Anklage wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung, Verhetzung und anderer Straftaten erhoben wurde. Auf EU-Ebene hat sich die FPÖ mit Parteien wie dem Front National zur Fraktion „Europa der Nationen und der Freiheit“ zusammengeschlossen. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Regierungspartei FPÖ die engen Verbindungen zu rechtsextremen Kräften im In- und Ausland beenden will.
  • Konsequenzen haben demokratiefeindliche Umtriebe in der FPÖ nur, wenn sie öffentlich bekannt werden und die Parteispitze Nachteile befürchtet. Dann kann es – wie das Beispiel der von der FPÖ jahrzehntelang unterstützten Zeitschrift „Aula“ zeigt – auch zu innerparteilichen Konflikten kommen. Sofern irgendwie möglich, wird aber geleugnet oder verharmlost.
  • Wiederholte Beteuerungen der FPÖ-Spitze, sie dulde weder Neonazismus noch Antisemitismus, sind angesichts der ständigen Einzelfälle völlig unglaubwürdig. Durchaus möglich ist, dass Vizekanzler Heinz-Christian Strache das hochbelastete Feindbild „Jude“ gern zur Gänze durch ein besser vermittelbares wie „Flüchtling“ oder „Muslim“ ersetzen würde. Doch einerseits ändert der Umbau von Feindbildern nichts an der zugrundeliegenden menschenfeindlichen Gesinnung. Und andererseits wird ebendieser Umbau durch die in der FPÖ und in den Burschenschaften tief verwurzelten antisemitischen sowie NS-nahen Denkmuster verhindert…..

“..Die Politik verläuft sich auf der Suche nach mehr Klimaschutz..“

https://app.handelsblatt.com/politik/deutschland/klimawandel-die-politik-verlaeuft-sich-auf-der-suche-nach-mehr-klimaschutz/24111166.html?ticket=ST-1967297-WKus1bZMBSZepg9sFbUy-ap6

“..Junge Demonstranten gehen weltweit auf die Straße und fordern mehr Engagement der Politik in Sachen Klimaschutz. Die reagiert allerdings nur gestresst..“

Die Politik ist dem Anschein nach, tatsächlich völlig gestresst und vor allem “überfordert“ ..