#Brieferl No.140– Huschi statt Luschi – Daniela Kickl

https://danielakickl.com/lieber-cousin-herbert/brieferl-no-140-huschi/

“…Ja, ich weiß eh. Das ist alles nicht so leicht mit den Gesetzen.

Erstens hat sich das Verbotsgesetz hinterhältigerweise als Bundesverfassungsgesetz versteckt und ist nicht im Strafgesetzbuch zu finden, wo der ministeriale Laie es vermuten könnte.
Und zweitens steht da bitte NIX von “Neonazis“, sondern lediglich, dass man beispielsweise die NSDAP oder die SS nicht aufrechterhalten oder wiederherstellen darf. Und sich auch sonst nicht irgendwie “wiederbetätigen“ darf. Aber eben nix von “Neo“-Irgendwas...“

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